Bundesbank & DGB

18. September 2014 – 10:34

sind einer Meinung. Höhere Tarifabschlüsse müssen her, so schreibt es Ann Wiesental in der aktuellen ak:

Bundesbankpräsident Jens Weidmann und Co. fürchten derzeit (…) die Deflation, und das treibt sie zu erstaunlichen Schritten. Im Juni machte sich die Frankfurter Chefriege nach Berlin auf, um in einem ungewöhnlichen Meeting mit dem DGB zu sprechen. In den Augen der Bundesbank setze der DGB zu niedrige Tarifabschlüsse durch und sollte 2014 und 2015 kämpferischer werden. Die Tarifabschlüsse bewegen sich derzeit zwischen 2,5 und 3 Prozent. Das ist der Bundesbank zu niedrig. Sie rät zu Abschlüssen von 3 bis 3,25 Prozent, um eine stabile Inflationsrate von 2 Prozent zu erreichen und so eine Deflation zu verhindern. Das ließ die Unternehmerverbände empört aufschreien. Sollte die Bundesbank nicht eigentlich die Unternehmerinteressen stärken? Die Wachstumsrate liegt bei 0,4 Prozent, die Prognosen bei 1,9 Prozent, die Exporte sind hoch und die Wettbewerbsvorteile sollten nicht durch steigende Lohnkosten geschmälert werden.

Die Bundesbank hält Lohnerhöhungen jedoch für unabdingbar, um die Binnennachfrage zu steigern. Die Bundesbank selbst ist mit ihren Instrumenten eingeschränkt. Sie kann weder Staatsinvestitionen veranlassen, noch eine höhere Staatsverschuldung beschließen. Die Bundesbank kann hingegen die Geldmenge ausweiten, doch wenn das Kapital auf gewinnbringende Anlagemöglichkeiten wartet und nicht nachgefragt wird, bleibt das viele Geld »arbeitslos«, wird nicht zu Kapital. Das Dauertief des Leitzinses, der seit der Finanzkrise bei unter 2 Prozent und seit Juni sogar bei 0,15 Prozent liegt, wirkte nicht inflationär. Die Ausweitung der Geldmenge hat die von der Zentralbank erhofften Wachstumsschübe nicht gebracht und damit keinen Weg aus der Krise. Damit ist die Krise nicht vorbei, denn eine Deflation droht.

Auf jede Inflation folgt Deflation, ist eine Regel der Volkswirtschaft. Um dem entgegenzuwirken, müsste die Nachfrage steigen – mit einer Umverteilung von oben nach unten könnte dies möglich sein, davon reden die sozialen Bewegungen um Blockupy und die Linkspartei schon lange, aber auch Gewerkschaften, die Arbeitszeitverkürzung und höhere Löhne fordern, die 4in1-Perspektive, die für eine grundsätzliche Umverteilung von (Arbeits-)Zeit plädiert und das Netzwerk Grundeinkommen, das für eine ausreichende Grundversorgung für alle Menschen steht.

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